Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither Liberty nor Safety. Benjamin Franklin Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.   DANKE An Martin Hebner den einzigen  bayerischen AfD-Abgeordneten, der im Bundestag unsere Grundfreiheiten und damit unseren Rechtsstaat  verteidigt und gegen die ...weiterlesen

Dienstag, 31 März, 2020|

Kein „weiter so“, Herr Söder!

Das Coronavirus hat den Freistaat Bayern fest im Griff. Es gelten umfassende Ausgangsbeschränkungen, auch die Wirtschaft wurde durch behördliche Anordnungen weitgehend heruntergefahren. Vergleiche mit anderen vom Virus betroffenen Ländern führen jedoch zu der Frage, ob die Eindämmung der Infektionszahlen auch auf anderem Wege als durch die maximale Einschränkung unserer Freiheitsrechte gelingen kann. Um den Schaden ...weiterlesen

Montag, 30 März, 2020|

Corona und die Wirtschaft

Die tiefgreifenden Folgen der sog. Corona-Krise für den Rechtsstaat hatte ich zum Thema meines Beitrages „Corona und der Rechtsstaat“ gemacht. Aber welche drastischen Folgen bis hin zur Existenzvernichtung von Unternehmern und Vermietern bringen die „Corona-Rettungsgesetze“ des Bundestages mit sich? Niemand zahlt mehr Miete – eine ganze Reihe von Unternehmern und Handelsketten möchten diese Möglichkeit für ...weiterlesen

Montag, 30 März, 2020|

Corona und der Rechtsstaat

Meinung und Warnungen einiger Virologen bestimmen derzeit die politische Diskussion um Corona. Diese sind in politische Entscheidungen einzubinden – kein Zweifel. Aber wo zunehmend Angst die Diskussion bestimmt und hinreichend parlamentarische Diskussionen nicht durchgeführt werden, geht es doch um die Aushebelung unserer Grundrechte nicht nur temporär, sondern auf unbestimmte Zeit, muss auch die mahnende Stimme ...weiterlesen

Mittwoch, 25 März, 2020|

Die Krise verschärft sich – ein Kommentar von Alois Ostermair, Kreisvorsitzender AfD-Kreisverband Miesbach

Derzeit erleben wir auch in unserem schönen Landkreis dramatische Zeiten,  die uns in Angst und Unsicherheit versetzen und die unterschiedlichsten Fragen aufwerfen. Wie werden wir die psychische und soziale Belastung von Kontakt- und Ausgangssperren durchstehen, wie tiefgreifend werden die wirtschaftlichen und finanzwirtschaftlichen Folgen für unser Land aussehen? Wie lange können Industrie und Wirtschaft und öffentliches ...weiterlesen

Dienstag, 24 März, 2020|

Pressemitteilung Dr. Anne Cyron

Corona: Regierung wählt den falschen Weg! Einschränkungen der Freiheitsrechte, Schädigung der Wirtschaft und kein Ende in Sicht. In die derzeitigen Corona-Krise hat die Regierung den falschen Weg gewählt. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, kritisiert die derzeitigen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus aufs Schärfste. „Wie jetzt auch der Wirtschaftsweise Lars Feld bestätigt, kann ...weiterlesen

Dienstag, 24 März, 2020|

Es geht also munter weiter  mit dem GROssenKOntrollverlust…

2015 darf sich nicht wiederholen – wie oft mussten wir uns gerade in den letzten Tagen diese Lüge der Regierungsverantwortlichen anhören. Wie oft hatten wir diesen Satz von einem Herrn Seehofer gehört. Noch vor kurzem lehnte es Manfred Weber, der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, ebenfalls kategorisch ab, Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland ...weiterlesen

Dienstag, 10 März, 2020|