Aktuelle Beiträge

3008, 2020

Ekelhaft und zum schämen…

Sonntag, 30 August, 2020|Kategorien: Allgemein|

Das sind also die Worte, mit denen Konstantin von Notz, Partei „Die Grünen“, die heutige Corona-Demonstration in Berlin verurteilt. Ausgerechnet ein Mitglied der Grünen, die uns den Umwelt-Totalitarismus aufzwingen wollen, ...weiterlesen

2408, 2020

Quod licet Iovi non licet bovi

Montag, 24 August, 2020|Kategorien: Allgemein|

Kein anderer Satz trifft den Sachverhalt unserer Tage so genau, wie diese Sentenz unbekannter Herkunft, egal, welcher Zeit sie entstammen mag. Das Champignons League-Spiel des heutigen Abends und die Forderung ...weiterlesen

2506, 2020

Das Ende des Parlamentarismus.

Donnerstag, 25 Juni, 2020|Kategorien: Allgemein|

Die Umgestaltung der Sitzplätze im Plenarsaal spricht Bände: Das Ende des Parlamentarismus ist gekommen – Corona war ein willkommener Vorwand dafür, den Abgeordneten dauerhaft und ohne zeitliche Begrenzung einen Maulkorb ...weiterlesen

305, 2020

Corona – Irrsinn ohne Ende

Sonntag, 3 Mai, 2020|Kategorien: Allgemein|

Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Dr. Anne Cyron, Gerd Mannes, Franz Bergmüller, Uli Henkel, Jan Schiffers, Ulrich Singer, Markus Bayerbach Am 29.04.2020 wurde im Bundeskabinett der Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz ...weiterlesen

1304, 2020

Traue keinem Bankkaufmann …

Montag, 13 April, 2020|Kategorien: Allgemein|

Ein CDU-Minister und ein CSU-Abgeordneter des deutschen Bundestages sind es, die derzeit der Zunft ehrbarer Bankkaufleute schweren Schaden zufügen: Jens Spahn, Gesundheitsminister, und Hansjörg Durz, bayerischer CSU-Abgeordneter. Den Genannten geht ...weiterlesen

1004, 2020

Die Katze ist aus dem Sack …

Freitag, 10 April, 2020|Kategorien: Allgemein|

Italien und Spanien fordern  Corona-Bonds, wobei sich Conte auf die Existenz Europas und seine Geschichte beruft, und sollten diese Finanzhilfen nicht eintreffen, „müssen wir Europa abschreiben und jeder macht sein ...weiterlesen

904, 2020

Corona und die Checks und Balances

Donnerstag, 9 April, 2020|Kategorien: Allgemein|

Wo das Checks- und Balances-System, eine der großartigsten Errungenschaften der Aufklärung fehlt, ist der Weg zur Bündelung der Staatsgewalt geebnet. Unser Grundgesetz schließt dieses Kontrollsystem, das Grundlage eines jeden Rechtstaats ...weiterlesen

904, 2020

Corona und die EU

Donnerstag, 9 April, 2020|Kategorien: Allgemein|

In Corona-Zeiten werden nun die alten Forderungen nach den Euro-Bonds laut, vor allem in Italien. Der italienische Regierungschef Conte scheint jedoch, ebenso wie griechische und französische Staatschefs,  eine ganz eigenwillige ...weiterlesen

3003, 2020

Kein „weiter so“, Herr Söder!

Montag, 30 März, 2020|Kategorien: Allgemein|

Das Coronavirus hat den Freistaat Bayern fest im Griff. Es gelten umfassende Ausgangsbeschränkungen, auch die Wirtschaft wurde durch behördliche Anordnungen weitgehend heruntergefahren. Vergleiche mit anderen vom Virus betroffenen Ländern führen ...weiterlesen

3003, 2020

Corona und die Wirtschaft

Montag, 30 März, 2020|Kategorien: Allgemein|

Die tiefgreifenden Folgen der sog. Corona-Krise für den Rechtsstaat hatte ich zum Thema meines Beitrages „Corona und der Rechtsstaat“ gemacht. Aber welche drastischen Folgen bis hin zur Existenzvernichtung von Unternehmern ...weiterlesen

2503, 2020

Corona und der Rechtsstaat

Mittwoch, 25 März, 2020|Kategorien: Allgemein|

Meinung und Warnungen einiger Virologen bestimmen derzeit die politische Diskussion um Corona. Diese sind in politische Entscheidungen einzubinden – kein Zweifel. Aber wo zunehmend Angst die Diskussion bestimmt und hinreichend ...weiterlesen

2403, 2020

Pressemitteilung Dr. Anne Cyron

Dienstag, 24 März, 2020|Kategorien: Allgemein|

Corona: Regierung wählt den falschen Weg! Einschränkungen der Freiheitsrechte, Schädigung der Wirtschaft und kein Ende in Sicht. In die derzeitigen Corona-Krise hat die Regierung den falschen Weg gewählt. Franz Bergmüller, ...weiterlesen

2401, 2020

Eine Sternstunde der Demokratie

Freitag, 24 Januar, 2020|Kategorien: Allgemein|

Eine Sternstunde der Demokratie oder Ein Sieg über den Sozialismus In Deutschland bleibt es bei der Zustimmungspflicht für Organentnahme – so die Entscheidung des Deutschen Bundestages vom 16.01.2020. Man könnte ...weiterlesen

1209, 2019

NEIN zu Kinderrechten im Grundgesetz

Donnerstag, 12 September, 2019|Kategorien: Allgemein|

Linksparteien und Grüne haben im Bundestag Gesetzesentwürfe zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz eingebracht.  Frau Giffey von der SPD will bis Ende 2019 einen Gesetzesentwurf über die Aufnahme von Kinderrechten ...weiterlesen

2106, 2019

70 Jahre Grundgesetz

Freitag, 21 Juni, 2019|Kategorien: Allgemein|

Am 23. Mai 2019 wurde der 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes gefeiert. Gibt es wirklich einen Grund zum Feiern? Gibt es wirklich einen Grund für all die Hymnen, die an diesem ...weiterlesen

1402, 2019

Islamunterricht an bayerischen Schulen verbieten – Rede zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der GRÜNEN zum Thema „Zukunft des Islamunterrichts an bayerischen Schulen“

Donnerstag, 14 Februar, 2019|Kategorien: Allgemein|

Schon seit Jahren wird islamischer Religionsunterricht an den Schulen als Allheilmittel  gegen die zunehmende Radikalisierung der islamischen Bevölkerung als auch als Mittel zur Integration empfohlen. Dabei führt gerade der Koranunterricht ...weiterlesen

2501, 2019

Hassrede im Bayerischen Land

Freitag, 25 Januar, 2019|Kategorien: Allgemein|

Am 23. Januar 2019 fand im Bayerischen Landtag die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus statt, zu der auch die ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden, Charlotte Knobloch, als Rednerin ...weiterlesen

2101, 2019

Genitalverstümmelung

Montag, 21 Januar, 2019|Kategorien: Allgemein|

Der 12.12.2012 war in Deutschland ein schwarzer Tag für das Kindeswohl und die Rechte der Kinder. An diesem Tag hatte das deutsche Parlament dem sog. Beschneidungsgesetz zugestimmt, das Beschneidung der ...weiterlesen

1208, 2018

Ist Beschneidung verfassungsgemäß?

Sonntag, 12 August, 2018|Kategorien: Allgemein|

Die in Deutschland zunehmende Genitalverstümmelung männlicher und weiblicher Kinder und ein Beschneidungsgesetz, verabschiedet im Deutschen Bundestag, das die Genitalverstümmelung legalisiert,  veranlassen mich,   das als wichtigen Standpunkt zu thematisieren. Denn entgegen ...weiterlesen